Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich der AGB
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die rechtliche Beziehung zwischen Loopbit (nachfolgend "Anbieter" genannt) und seinen Endkunden (nachfolgend "Kunde" genannt) für sämtliche Angebote, Verträge und Leistungen, die die Erstellung und Bereitstellung von Websites und Webanwendungen betreffen.
Vertragsschluss
Ein verbindlicher Vertrag zwischen Anbieter und Kunde kommt mit der schriftlichen, elektronischen (per E-Mail) oder mündlichen Annahme des Angebots durch den Kunden zustande. Mit der Annahme des Angebots akzeptiert der Kunde diese AGB vollumfänglich.
Preisgestaltung
Die Preise für die Erstellung von Websites und Webanwendungen sind in den jeweiligen Angeboten spezifiziert und gelten zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Da die Dienstleistungen ausschließlich digital und online erbracht werden, entstehen keine Versandkosten.
Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Banküberweisung oder auf Rechnung, je nach im Angebot oder in der Auftragsbestätigung festgelegten Bedingungen. Die vollständige Zahlung der Vergütung ist Voraussetzung für den Zugang zu den Leistungen.
Maßnahmen bei Zahlungsverzug
Verzögert sich die Zahlung durch den Kunden, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu den digitalen Leistungen vorübergehend zu sperren, bis die ausstehenden Beträge vollständig beglichen sind.
Zurückbehaltungsrecht
Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn die Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts für andere Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.
Liefer- und Leistungsbedingungen
Alle Leistungen werden digital über das Internet zur Verfügung gestellt. Der Zugang zu den Leistungen wird nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütungen gewährt.
Eigentumsvorbehalt
Die im Rahmen der Verträge erstellten Websites und Webanwendungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen im Eigentum von betterVue. Der Kunde erhält eine bedingte Nutzungslizenz, die erst nach vollständiger Bezahlung in eine uneingeschränkte Nutzungslizenz übergeht.
Haftungsbeschränkungen
Der Anbieter haftet nicht für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn, oder Folgeschäden, die durch die Nutzung der bereitgestellten Dienstleistungen entstehen, es sei denn, diese Schäden beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters.
Gewährleistung
Die Gewährleistung für die vom Anbieter erbrachten Leistungen richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei ausdrücklich festgelegt wird, dass Mängelansprüche innerhalb einer Frist von zwei Jahren geltend gemacht werden können.
Datenschutz
Der Schutz und die Sicherheit der persönlichen Daten des Kunden sind dem Anbieter ein besonderes Anliegen. Alle personenbezogenen Daten werden gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen behandelt.
Geistiges Eigentum
Sämtliche im Rahmen der Vertragsbeziehung erstellten Werke sind und bleiben geistiges Eigentum des Anbieters, bis eine vollständige Übertragung der Nutzungsrechte nach vollständiger Bezahlung stattfindet.
Streitbeilegung
Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist ausschließlich das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Anbieters zuständig. Der Anbieter bevorzugt jedoch zunächst den Versuch einer außergerichtlichen Einigung.
Änderung der AGB
Änderungen dieser AGB werden den Kunden in geeigneter Form mitgeteilt und treten nicht ohne deren ausdrückliche Zustimmung in Kraft.
Vertragsdauer und Kündigung
Die Vertragsdauer ist auf die Fertigstellung und Abnahme der erbrachten Leistungen beschränkt, kann jedoch bei Bedarf verlängert werden. Eine Kündigung muss schriftlich erfolgen und wird zum Ende des vereinbarten Zeitraums wirksam.
